Teilbestand 4 - Menschenrechtskommission

Bereich "Identifikation"

Signatur

AT ZEMIT-DAM Schenkung-9-4

Titel

Menschenrechtskommission

Datum/Laufzeit

  • 2001 - 2004 (Anlage)

Erschließungsstufe

Teilbestand

Umfang und Medium

1 Jurismappe, ca. 2 cm

Bereich "Kontext"

Name des Bestandsbildners

Bestandsgeschichte

Bereich "Inhalt und innere Ordnung"

Eingrenzung und Inhalt

Menschenrechtskommission: Die Europarat-Institution „Committee for the Prevention of Turtoure and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment“ (CPT) empfahl Österreich – auch aufgrund des gewaltsamen Todes von Marcus Omofuma 1999 – ein unabhängiges Organ zu schaffen: die Menschenrechtskommission. Sie sollte regelmäßig die Anhaltung von Menschen in Dienststellen der Sicherheitsexekutive überprüfen und Aktionen wie Abschiebungen oder auch Demonstrationen beobachten. Ihr Augenmerk war dabei die Wahrung der Menschenrechte. Die Sammlung der IM reicht von 2001 bis 2004 – Rechtsanwältin Helga Neugebauer war Vorsitzende der Kommission, die anderen Mitglieder: Ovagem Agaidyan, Ireanaeus Anyanwu, Hamid Homayouni, Max Kapferer, Maria Peter (Geschäftsführerin der IM). Die Ordnung wurde beibehalten.

Folgende Unterlagen sind in dem Teilbestand:

Schreiben Bundesministerium für Inneres Menschenrechtsbeirat, Bestätigung Helga Neuberger 2003 als Leiterin, 1 EB, 2003

Formular für Geschäftsreisen, leer, 1 EB, o.A.

Werkvertrag als Mitglied der Kommission und Schreiben dazu vom Menschenrechtsbeirat für Maria Peter, 9 EB, 2003

Liste Kommissionsmitglieder für Tirol u Vorarlberg, 1 EB, o.A.

Positionspapier der Kommissionen für Grundsätze zur Festlegung der künftigen Arbeit, Entwurf Grundsätze zur Festlegung der künftigen Arbeit, kurze Beschreibungen von Arge-Schubhaft und Antirassismus-Workshops, 6 EB, 2004

Protokolle:
Tagungsordnung der 1. Sitzung, Protokoll der 2. Sitzung der Kommission des Menschenrechtsbeirates, 3 EB, 2003

Einzelberichte:
Berichte der Kommission an die Bundespolizei mit kurzen Beschreibungen von Mängeln in den jeweiligen Schubhaft-Einrichtungen („Dienststellen“), 3 EB, 2002
Formular Haftbedingungen, leer, 1 EB, o.A.
Unterlagen zu Anhaltebedingungen – Standards, vom Menschenrechtsbeirat Eduard Christian Schöpfer, Liste (Fax) mit Zuständen der einzelnen Einrichtungen, 7 EB, ca. 2003

Übersicht der Einzelberichte (Liste), dann langes Mail von Helga Neuberger über Einzelberichte in Vorarlberg, dann folgen Einzelberichte der einzelnen Dienststellen, auch „Informationsblatt für Festgenommene“, insg. 26 EB, 2003

Korrespondenz:
Korrespondenz der Kommissionsmitglieder va. bezügl. Terminen, Presseberichten, Kontaktdaten etc., 22 EB, 2003

Termine/Veranstaltungen:
Vorankündigung Tagung „Aktuelle Fragen zum österreichischen, europäischen und internationalen Asylrecht“, 1 EB, 2003
Presse:
Sammlung von Presseberichten und Presseaussendungen der Menschenrechtskommission, Vorstellung der Kommission mit Lebensläufen und Fotos der Kommissionsmitgliedern, Bericht über die Tätigkeit 2002, 22 EB, 2002-2003

Berichte Vorgänger-Kommission:
Bericht der Kommission über Besuch beim WZ Innsbruck-Hötting, 2 EB, 2001

Zuwächse

Ordnung und Klassifikation

Bedingungen des Zugriffs- und Benutzungsbereichs

Benutzungsbedingungen

Reproduktionsbedingungen

In der Verzeichnungseinheit enthaltene Sprache

Schrift in den Unterlagen

Anmerkungen zu Sprache und Schrift

Findmittel

Bereich Sachverwandte Unterlagen

Existenz und Aufbewahrungsort von Originalen

Existenz und Aufbewahrungsort von Kopien

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Beschreibungen

Bereich "Anmerkungen"

Alternative Identifikatoren/Signaturen

Zugriffspunkte

Zugriffspunkte (Thema)

Zugriffspunkte (Ort)

Zugriffspunkte (Name)

Zugriffspunkte (Genre)

Bereich "Beschreibungskontrolle"

Bereich Zugang

Verwandte Themen

Verwandte Personen und Organisationen

Verwandte Genres

Verwandte Orte